Stellungnahmen

Stellungnahmen

3. September 2021

Stellungnahme: zum Absenkpfad (Parlamentarische Initiative 19.475)

Der SGPV hat zur parlamentarischen Initiative 19.475 Stellung genommen. Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Elemente dieser Initiative für die Produktion von Getreide und Ölsaaten in der Schweiz. Die Initiative zielt darauf ab, die mit dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln verbundenen Risiken einerseits und den Verlust von Nährstoffen (Stickstoff und Phosphor) andererseits […]
31. März 2021

Stellungnahme: Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien

Der SGPV nimmt auf Anfrage Stellung zur Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zu Vorzugspreisen. Die Aspekte der Nachhaltigkeit und Rückverfolgbarkeit sind wesentlich für die Glaubwürdigkeit dieser Vereinbarung. Ausführliche Stellungnahme
5. April 2019

Stellungnahme: Bundesgesetz über die Genehmigung von Freihandelsabkommen

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF hat das Bundesgesetz über die Genehmigung von Freihandelsabkommen in die Vernehmlassung gegeben. Zukünftig sollen Freihandelsabkommen, welche keine wichtigen zusätzlichen Verpflichtungen für die Schweiz schaffen, ohne die Möglichkeit des fakultativen Referendums genehmigt werden. Entscheide über Freihandelsabkommen sind auch für die Schweizerischen Getreideproduzenten […]
8. Februar 2019

Stellungnahme: Agrarpolitik ab 2022 (AP 22+)

Mit der AP 22+ sollen die agrarpolitischen Rahmenbedingungen angepasst werden und der landwirtschaftliche Zahlungsrahmen festgelegt werden. Der SGPV begrüsst den Willen den Rahmenkredit beizubehalten, sowie den Verzicht zur Reduktion der Zollgebühren. Er wehrt sich jedoch gegen den Ausbau des ÖLN und lehnt einen Betriebsbeitrag ab sowie auch die Regionalisierung der […]
24. Mai 2018

Stellungnahme: Agrarpaket 2018

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) stellte die Änderungsentwürfe zu 14 Bundesrats- und zwei Departementsverordnungen zur Diskussion, darunter auch die Nachfolgeregelung zum auslaufenden Schoggigesetz. Der SGPV hat diesbezüglich Stellung genommen und begrüsst die Einführung eines Flächenbeitrags auf Getreide, besteht aber auch auf die Auszahlung der flächenspezifischen Beiträge […]
23. Februar 2017

Stellungnahme: Änderungen Zollrückerstattung Fette und Öle

Die Oberzolldirektion hat Vorschläge für Veränderungen bei den Zollabgaben im Bereich der Öle und Fette in Vernehmlassung gegeben. Die Landwirtschaft wurde nicht konsultiert. Der SGPV hat diese komplexen Unterlagen analysiert und mit den Branchenpartnern gesprochen. Eine der Änderungen würde zu rund 12‘500 t weniger Absatz an HOLL-Raps führen, da rund […]
30. Januar 2017

Stellungnahme: Ausfuhrwettbewerb und Aufhebung der Exportbeiträge

Mit den Grundsätzen dieser Vorlage ist der SGPV einverstanden, doch es fehlen noch die konkreten Massnahmen für die Umsetzung einer akzeptablen Lösung. Der Bund kann nicht nur die Budgets sicherstellen (welche unbedingt erhöht werden müssen). Er muss auch Begleitmassnahmen schaffen. Die Transparenz über den Import- und Exportmarkt (qualitativ und quantitativ), […]
22. September 2016

Stellungnahme: Aktionsplan Pflanzenschutzmittel

Der SGPV unterstützt den Aktionsplan Pflanzenschutz, hält jedoch fest, dass das Produktionsniveau der Schweiz beibehalten werden muss. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass nur die Risiken, nicht aber die Verwendungsmengen von Pflanzenschutzmitteln reduziert werden sollen. Ausführliche Stellungnahme
15. September 2016

Stellungnahme: Gewässerschutzverordnung

Eine Motion der ständerätlichen Kommission für Umwelt, Raumplanung, und Energie (UREK-S) verlangt, dass die Kantone bei der Festlegung der Gewässerräume maximal möglichen Handlungsspielraum erhalten. Da die vorgeschlagenen Änderungen der Gewässerschutzverordnung dieses Ziel nicht verfolgen, lehnt der SGPV alle Änderungen ab. Ausführliche Stellungnahme
19. April 2016

Stellungnahme: Verordnungspaket 2016

Das Verordnungspaket 2016 wurde in die Vernehmlassung gegeben. Der SGPV bedauert, dass die vorgeschlagenen Änderungen der Importrichtwerte vorgängig nicht mit der Branche diskutiert wurden. Da der SGPV sich schon während mehreren Jahren für eine Unterstützung für das Futtergetreide einsetzt, und der Bundesverwaltung die Problematik und die möglichen Massnahmen aufgezeigt hat, […]
20. März 2016

Stellungnahme: Stabilisierungsprogramm 2017-2019

Die Schweizer Landwirtschaft befindet sich in einer äusserst schwierigen Lage, dies insbesondere aufgrund der Frankenstärke und der Entwicklung auf den internationalen Märkten. Der SGPV lehnt deshalb jegliche Kürzungsvorschläge ab. Er verlangt ausserdem eine Erhöhung des Brotgetreide-Grenzschutzes auf Fr. 30.-/dt, damit der Referenzpreis von Fr. 53.-/dt wieder erreicht werden kann. Finden […]
15. Februar 2016

Stellungnahme: Zahlungsrahmen der Jahre 2018-2021

Der Zahlungsrahmen für die Jahre 2018-2021 für die Landwirtschaft ist in Vernehmlassung. Der SGPV lehnt die Kürzungen ab und hat seine Argumente beim Bund in einer Stellungnahme eingebracht. Ausführliche Stellungnahme
3. November 2015

Stellungnahme: Revision der Lebensmittelverordnungen

27 Verordnungen des Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständerechts sind in Vernehmlassung. Der SGPV hat seine Anliegen beim Schweizer Bauernverband eingebracht und ist im Gespräch mit Branchenpartnern. Das wichtigste Anliegen des SGPV ist dabei die Deklaration des Produktionslands und der Herkunft des Mehls bei Brot. Ausführliche Stellungnahme
20. Juni 2015

Stellungnahme: Agrarpaket Herbst 2015

In seiner Stellungnahme zum Verordnungspaket Herbst 2015 der AP 14-17 setzt sich der SGPV erneut für eine produktive Landwirtschaft ein. Zu den wichtigsten Punkten der Stellungnahme gehören: die Einführung eines Futtergetreidebeitrags, Reduktion der mindestens nötigen Biodiversitätsförderfläche von 7% der LN auf 5% der LN, Aufhebung der obligatorischen Bodenproben und Erhöhung […]
13. April 2015

Stellungnahme: Gegenvorschlag Bund zur Ernährungssicherheitsinitiative des SBV

Der SGPV begrüsst die Absicht des Bundesrats, auf Verfassungsebene einen Artikel einzuführen, der die Ernährungssicherheit in unserem Land garantiert. Dieser Artikel soll den Bund darin unterstützen, den Grenzschutz zu verteidigen. Der Gegenvorschlag des Bundes zur Ernährungssicherheitsinitiative des SBV geht in die falsche Richtung. Lesen sie in der Stellungnahme des SGPV, […]
30. März 2015

Stellungnahme: Gewässerschutz – keine unnötige Verschärfung!

Der SGPV hat eine Stellungnahme zum Gewässerschutzverordnung erarbeitet und beim BAFU eingereicht. Der Schwerpunkt wurde auf eine produzierende Landwirtschaft und die massvolle Verwendung von Pflanzenschutzmittel ohne unnötige Verschärfung der Richtlinien. (Stellungnahme nur auf französisch vorhanden) Ausführliche Stellungnahme